// Regulierung 15.01.2025 · 16:37 Uhr 2 Min. Lesezeit

Polizeikosten bei Hochrisikospielen DFL verliert vor dem Bundesverfassungsgericht

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Polizeikosten bei Hochrisikospielen DFL verliert vor dem Bundesverfassungsgericht — Symbolbild

// Inhalt · 5 Abschnitte

Polizeikosten für Hochrisikospiele: DFL scheitert vor Bundesverfassungsgericht
Hintergrund des Verfahrens
Die Argumentation des Gerichts
Ausblick und mögliche Folgen
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Quellen

Polizeikosten für Hochrisikospiele: DFL scheitert vor Bundesverfassungsgericht

Karlsruhe - Die Deutsche Fußball Liga (DFL) muss sich an den Kosten für Polizeieinsätze bei Hochrisikospielen beteiligen. Das Bundesverfassungsgericht hat die Verfassungsbeschwerde der DFL gegen eine entsprechende Regelung des Landes Bremen abgewiesen. Damit endet ein jahrelanger Rechtsstreit zwischen der DFL und den Bundesländern, die die Kosten für die zusätzlichen Sicherheitsmaßnahmen bisher größtenteils selbst getragen haben.

Hintergrund des Verfahrens

Auslöser des Verfahrens war eine Rechnung der Stadt Bremen über 425.000 Euro an die DFL für den Polizeieinsatz beim Nordderby zwischen Werder Bremen und dem Hamburger SV im Jahr 2015. Bremen hatte 2014 ein Gesetz erlassen, das die Erhebung von Gebühren für den polizeilichen Mehraufwand bei gewinnorientierten Großveranstaltungen mit erhöhtem Sicherheitsrisiko ermöglicht. Die DFL klagte gegen die Gebührenforderung, unterlag jedoch vor dem Bundesverwaltungsgericht. Die darauffolgende Verfassungsbeschwerde wurde nun ebenfalls abgewiesen.

Die Argumentation des Gerichts

Das Bundesverfassungsgericht argumentierte, die Gebührenregelung sei mit dem Grundgesetz vereinbar und stelle einen verhältnismäßigen Eingriff in die Berufsfreiheit der DFL dar. Die Kosten für die zusätzlichen Polizeieinsätze könnten den Veranstaltern zugerechnet werden, da diese durch die Durchführung der Spiele den Mehraufwand verursachten. Die Richter betonten, dass die öffentliche Sicherheit zwar eine staatliche Aufgabe sei, dies aber nicht bedeute, dass der Staat die Kosten in jedem Fall alleine tragen müsse. Die DFL profitiere von den Polizeieinsätzen, da diese die Durchführung der Spiele überhaupt erst ermöglichten.

Ausblick und mögliche Folgen

Das Urteil hat weitreichende Folgen für den Profifußball in Deutschland. Andere Bundesländer könnten dem Beispiel Bremens folgen und ebenfalls Gebühren für Polizeieinsätze bei Hochrisikospielen erheben. Diskutiert wird auch die Einrichtung eines bundesweiten Fonds, in den die Vereine einzahlen, um die Kosten gemeinsam zu tragen. Die DFL lehnt einen solchen Fonds bisher ab. Es bleibt abzuwarten, wie sich die Kostenverteilung in Zukunft gestalten wird und welche Auswirkungen das Urteil auf die Sicherheitskonzepte der Vereine und die Organisation von Fußballspielen haben wird.

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